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Ein Resümee der vergangenen 5 Jahre im Stadtrat Blieskastel

Interview mit Dieter Geis, dem Fraktionsvorsitzenden der LINKE im Stadtrat Blieskastel

Lieber Dieter, Du bist seit nun fast fünf Jahren Mitglied im Stadtrat Blieskastel. War es eine gute Entscheidung, dass DIE LINKE angetreten und eingezogen ist?

Ich denke, es war sinnvoll und notwendig. Wurden wir anfangs etwas misstrauisch als „Exoten“, vielleicht sogar als „politische Spinner“ beäugt, gelang es uns bald durch konsequente Sacharbeit ernsthaftes Interesse für unsere Positionen zu wecken.

 

Was hat die Linksfraktion bisher erreicht?


Eine kleine Fraktion wie die unsere hat es gegen eine übermächtige Mehrheit in allen Gremien natürlich schwer eigene Positionen durchzusetzen. Um der Gefahr der Bedeutungslosigkeit und vielleicht noch schlimmer des Opportunismus zu entgehen, bleibt nur die konsequente Darstellung bestimmter Grundpositionen, für die die Partei DIE LINKE steht.

Immerhin haben wir durch entsprechende Anträge und Initiativen auch Konkretes angestoßen und erreicht, ich möchte hier beispielhaft nennen: die erstmalige Veröffentlichung eines Sozialberichtes durch die Stadtverwaltung, das ernsthafte Wiederaufleben der Diskussion um die Situation behinderter Menschen im Stadtgebiet, beim Problem der Windelentsorgung wird Familien mit Kleinkindern nun finanziell unter die Arme gegriffen, Blieskastel wird sich wieder um die Ausrichtung des attraktiven Umwelt- und Friedensmarktes bemühen, die Problematik der Sanierung des Würzbacher Weihers ist erneut auf der Tagesordnung, das JUZ in Blieskastel hat nach Jahren der Stagnation endlich einen geeigneten Konzertsaal erhalten und einiges mehr.



Was waren die größten Erfolge der Linksfraktion?


Ganz im bereits dargestellten Sinne sehe ich hier die Beobachtung, dass in Äußerungen der Mehrheitsfraktionen und der Verwaltung immer häufiger die Begriffe „Transparenz“, „Bürgerbeteiligung“ und „soziale Verantwortung“ auftauchen, die recht gut die Grundposition der LINKEN wiedergeben.

Dass die Fraktion durch das Beharren auf diesen Grundpositionen auch das Vertrauen vieler Bürgerinnen und Bürger gewonnen hat, zeigt die Tatsache, dass DIE LINKE immer wieder als einziger Ansprechpartner für bestimmte Anliegen gesehen wird

Mit einem Wort: Die politische Kultur hat sich ein kleines Stück weit verändert!



Es scheint, als wurden auch herbe Niederlagen eingesteckt?


Natürlich! Die bislang die politische Verantwortung tragenden Parteien und Gruppierungen haben ja nicht unbedingt auf uns gewartet! Und bisweilen ist es schon frustrierend das Gefühl zu haben Mehrheiten gegenüber zu stehen, die auch beschließen könnten, dass auf einmal „schwarz weiß ist“ und man nichts dagegen tun kann.

Es war in der Vergangenheit keine Seltenheit, dass Anträge von Ihnen im Stadtrat –oft auch einstimmig- angenommen wurden. Was folgte in der Praxis daraus?

Es gibt hierbei zwei große Gefahren: entweder es passiert gar nichts,da hilft dann nur konsequentes Beobachten und Nachbohren, oder die Ergebnisse schreiben sich andere auf die Fahnen, was weniger schlimm ist, weil sich dann ja offenbar etwas getan hat. Insgesamt spielt hierbei natürlich eine gute Öffentlichkeitsarbeit eine wichtige Rolle!



Wie ergeht es dem privaten Dieter Geis mit dem zeitlich sehr aufwändigen und aufreibenden Stadtratsmandat?

Wenn man sich für ein solches ehrenamtliches Engagement entscheidet, muss man mit den zeitlichen und persönlichen Konsequenzen leben. Bisweilen überwiegen Erfolgserlebnisse die persönlichen Nachteile. Man sollte allerdings viel Überzeugung und Idealismus mitbringen, ansonsten wäre man in anderen Parteien wahrscheinlich besser aufgehoben.



Wieso eigentlich DIE LINKE? Konntest Du tatsächlich ein bisschen Karl Marx in die Kommunalpolitik –wie die Rheinpfalz einst titelte- bringen?

Natürlich unterstelle ich auch VertreterInnen anderer Parteien die ehrliche Absicht für ein gerechteres und sozialeres Gemeinwesen einzutreten. Für mich ist DIE LINKE allerdings die einzige Partei, die von ihren Grundpositionen dieses Anliegen am weitestgehenden vertreten kann. Dabei spielen die Erkenntnisse von Karl Marx natürlich eine entscheidende Rolle. Guter Wille allein reicht nicht aus, es müssen die entsprechenden gesellschaftlichen und ökonomischen Voraussetzungen geschaffen werden, um das angestrebte Ziel einer umfassend demokratischen und gerechten Gesellschaft überhaupt erreichen zu können. Das gilt für die „große“, aber auch für die „kleine“ Politik direkt vor Ort.

Wir danken Dir sehr herzlich für das Gespräch und wünschen Ihnen privat und politisch nur das Beste. Für DIE LINKE.Blieskastel: Yvonne Ploetz